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08.09.2021



Protokoll der Sitzung am 07.09.2021 im Alten Pfarrhaus.

Ein Aufatmen war von den angereisten 13 Vorstandskollegen spürbar. Denn seit 19 Monaten hat der Lockdown durch Corona das Miteinander eliminiert.

Die kompletten Impfungen bei 12 + ein Test wurden vorgelegt.

Die geplante Agenda wurde Vorbehaltlos akzeptiert.


1. Wie wurde die Corona Zeit erlebt und gibt es Mangelerscheinungen?

Covid 19 und die politischen Entscheidungen, wurden als notwendig betrachtet. Immerhin mussten die Verordnungen, ohne vergleichbares Basiswissen getroffen werden. Die ältere Generation fühlte sich, insbesondere in den Pflegeheimen, in den Anfängen von Ihren Familien abgekoppelt. Die einhellige Zustimmung der Gruppe, mit dem notwendigen Abstand, bei Ausklammerung der Negativbeschaffung von Spritzen, Mundschutz, und Impftermine etc., sind wir im Vergleich zum Europäischen Umfeld vertretbar aus der Krise gekommen.

2. Der Wahlkampf und wie schlägt sich unsere SPD?

Die Vielfalt der Wahlen finden in Deutschland auf Kommunal-, Kreis-, Bundes- teils Bürgermeister- Ebene statt.

• Die SPD kann zum dritten Mal in Folge in der aktuellen Momentaufnahme vor der Bundestagswahl deutlich zulegen.

• SPD 25% / CDU 20% / Grüne 17% / AFD 11% / FDP 11% Linke 7%. Aus reiner CDU-Existenz Angst, holt Sie die roten Socken Kampagne aus der Mottenkiste.

• Olaf Scholz ist eine überzeugende Leitperson, der die Partei und Themen in allen Auftritten ohne Interne Querschüsse ruhig + überzeugend in erfolgreiche Prognosen führt. Lars Klingbeil muss als Wahlkampfstratege erwähnt werden, der die Partei und Olaf taktisch klug eingeschworen hat.

• Die Prognose der Gruppe, wenn keine negativen Besonderheiten bis zur Wahl sich offenbaren, dann sollte der SPD die Spitzenreiter Position nicht mehr zu entreißen sein.

• Klima/Umwelt/ Verkehr: SPD…bis 2045 Klimaneutral. Kosten der CO 2 Bepreisung hat Auswirkungen Im Haus und in der Mobilität. LT. SPD stärkere Beteiligung der Oberen 10%.

• Digitalisierung: SPD…. 50 Mrd. Euro in Wirtschaft/Verwaltung und Bildung.

• Rente die ewige Großbaustelle… 2030 auf einen Rentner nur 1,5 Beitragszahler. Schon jetzt jährlich 100 Milliarden Zuschüsse Steuergeld in die Rentenkassen. Dennoch reicht vielfach die Rente nicht zum Lebenserhalt. Arbeitgeber fordern die Rente mit 70 Jahren. SPD-Programm, langjährige Versicherte, sollen abschlagsfrei in Rente gehen können. Selbstständige, Beamte, Freiberufler und Mandatsträger sollen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

• Der Stau der Pensionsleistungen in hohen Milliarden Höhe ohne Rücklagen, zwingen die politischen Haushalte zum dringenden Schwenk. Die Unruhe unter den Rentnern, wird außerdem verstärkt, wenn die weiteren Vorzüge 72% statt 48% vom Einkommen und die teilweisen Sondervereinbarungen zum Thema gemacht werden.

• Finanzen…. Die große Frage: Welche zukünftige Koalition, wird die riesigen Projekte sozial verträglich umsetzen?

3. Wie wichtig ist der SPD im Kreis die AG 60 Plus Gespräch mit Werner von Erwin

• Erwin erläuterte in seinem Referat, welche Begrifflichkeit sich mit der Aussage Demographie Abgänge verinnerlicht.

• Diese Entwicklung und die einhergehende Dramatik drückt das aus, was mit Werner seit einigen Perioden von uns gefordert wird. Denn die anstehende 60 Plus Vorstandswahl muss wegen fehlendem Nachwuchs in Frage gestellt werden.

• Der Auftrag laut SPD – Bundesstatuten zeigt auf, die stärkste Mitglieder Gruppe braucht die überzeugende Vertretung in den Parteigremien.

• Erwin sprach außerdem das Vorgehen der Arbeitsgruppe „würdevolle Pflege“ an. Die Arbeitsschritte sollten intern nicht abgehoben empfunden werden, denn die Vorstellung der PP in den Parteigremien bis nach Berlin u.a., hat unsere AG 60 Plus OS Land aus der Ecke der Kaffeeveranstalter befreit.

• Immerhin tauchen Passagen unserer PP Forderungen in einigen Partei Vorlagen auf. Wir waren also mit Nadelstichen erfolgreich.

• Danke an Erwin für Deine Darstellung!

4. Das sogenannte AG Stimmrecht u.a. in politischen Prozessen. Gespräch mit Werner… Referat von Udo

• Werner hat bei unserem Gespräch die Wichtigkeit der der AG 60 Plus herausgestellt und wird dies im GF. Kreisvorstand dringend aufnehmen.

• Werner hat im Gespräch am 25.08.21 zugesagt, ein Anschreiben zu verfassen und den Top 10 OV s der Vorstände vorzulegen. Der Inhalt: welche Aufgabe hat die AG 60 Plus als stärkste Mitglieder Gruppe. Das Ziel, das Bemühen mindestens in jedem OV Mitglieder zu gewinnen.

• Warum dieses Vorgehen: Die AG 60 Plus OS Land, ist nur mit mindestens 10 Mitgliedern aus den Top Regionen in der Lage das Stimm- und Vertretungsrecht für unsere Generation zu übernehmen.

• Die Idee von Werner, den OS Kreis in Regionen einzuteilen und die gewonnenen Personen sollten im November benannt und gewählt werden.

Das Fazit: Der Hut des Handelns liegt nun bei Werner und Dirk. Das heißt, dass das Versprechen von Werner umgesetzt wird vom vorgenannten Brief bis zu den Regional Konferenzen im November, die Mobilisierung bis zur Aktivierung des 60 Plus Vorstandes anzustreben.

• Das positive Ergebnis führt zur 60 Plus Jahreshauptversammlung!

• Der selbstverständliche Punkt das 60 Plus Stimmrecht!

• Vom 60 Plus Vorstand wird ein Gespräch mit Werner + Dirk in der 41. KW angestrebt. Das Ziel Situationsbestimmung und Folgeschritte mit unseren Anträgen in Richtung SPD-Kreis und Bezirk.

• Der angestrebte Termin in der 41. KW.

• Die Gesprächspartner: Peter, Udo, Dieter/Herbert, Hartmut, Erwin, Henry.

5. 60 Plus JHV 2022/2023

• Aktuelle Ist-Bestand inklusiv Gast Mitglieder: 22 voraussichtlich Abgänge (Demografie): Helmut Brockmeyer+ Günter Trauzettel…. Annemarie, Hajo Breckenkamp, Gertrud Kofoth, Rolf Scheffler, Gregor Ter Heide, Gerd Diekherbers…. Gesamt 8

• Angekündigte Abgänge: Doris Borgmann, Friedel Timmermann, Alois Wellbrock, Erika Strukmann, Klaus Krägeloh, ….Gesamt 7

• Damit verbleiben 8-10 (Gast) Mitglieder im neuen 60 Plus Vorstand.

Zeit Ziele:

1. 41. KW Gespräch mit Werner + Dirk zum Thema 60 Plus Stimmrecht.

2. Kurzfristig Anschreiben von Werner + Dirk Punkt 4.

3. Regionale 60 Plus Sitzungen im November mit Wahlen Punkt 4.

4. JHV. nach der Durchführung der Punkte 1-3.


Sitzung: bis 13.00 Uhr Geschrieben: Henry


Stephan Weil -  Hanna Naber im September 21

Hinter vielen von Euch liegen anstrengende Wochen und ein spannender Wahltag, an dessen Ende uns die Niedersächsinnen und Niedersachsen vielerorts das Vertrauen ausgesprochen oder unsere Kandidierenden mit einem teilweise sehr guten Vorsprung in die Stichwahlen geschickt haben.

In der Region Hannover etwa hat Steffen Krach hervorragende Chancen, der nächste Regionspräsident zu werden. Thorsten Kornblum hat die besten Aussichten neuer Oberbürgermeister von Braunschweig zu werden. Und ein großer Erfolg ist uns auch in Oldenburg gelungen: Jürgen Krogmann kann am übernächsten Sonntag als erster OB in Oldenburg auf eine zweite Amtszeit hoffen – dass gelang keinem seiner Amtsvorgänger. In Goslar sieht es danach aus, dass die Stadt demnächst mit Urte Schwerdtner eine SPD-Oberbürgermeisterin bekommen könnte – nur ganz knapp hat es im ersten Wahlgang nicht gereicht. Erfreulich ist auch das starke Abschneiden der jungen Kandidierenden wie Vanessa Gattung in Papenburg und Florian Eiben in Norden. Aber auch bei vielen anderen Wahlen – ob in Leer oder Northeim, im Landkreis Goslar oder in Hildesheim, Peine oder Osterholz – im ganzen Land haben wir nicht nur bei den Direktwahlen gut abgeschnitten, sondern auch starke Ergebnisse bei den Abstimmungen über Kreistage und Städte- beziehungsweise Gemeinderäte eingefahren. Das zeigt: Wir sind als SPD tief verwurzelt in den Kommunen Niedersachsens und deswegen erfolgreich.

Für unser Ziel, die CDU zum ersten Mal seit 50 Jahren als stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen abzulösen, hat es am Ende nicht ganz gereicht. Aber im Vergleich zu 2016 haben wir aufgeschlossen – und das ist das Verdienst von Euch allen, die ihr in den vergangenen Wochen und Monaten unermüdlich gekämpft habt! Und was wir dieses Mal nicht geschafft haben, nehmen wir uns für die Wahlen in fünf Jahren vor! 

Das gilt insbesondere für die Regionen, in denen es leider nicht ganz gereicht hat für den großen Erfolg. Viele von Euch, die kandidiert haben, mögen momentan vielleicht enttäuscht sein – aber eines könnt Ihr Euch gewiss sein: Wir sind alle sehr stolz auf Euch! Und wie wir Euch kennen, werdet ihr euch schnell wieder berappeln und mit ganzer Kraft für unsere Kandidatinnen und Kandidaten in den Stichwahlen kämpfen. Wir brauchen starke Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die Verantwortung übernehmen und ganz nah bei den Menschen sind.

So heißt es nach anstrengenden Wochen nun noch einmal: Kämpfen! Wir wollen die Stichwahlen gewinnen in den Städten und Landkreisen! Aber nicht nur das: Wir wollen alle gemeinsam mit dafür sorgen, dass Olaf Scholz Deutschlands nächster Bundeskanzler wird und dass die niedersächsische SPD wieder mit vielen engagierten Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten ist!

Bleibt gesund!

Stephan Weil - Hanna Naber -  Landesvorsitzender, Generalsekretärin


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