30.04.2023                                                                                                                                                                                      Gregor Ter Heide 

Wird der 1. Mai von 65 Berufskraftfahrer aus Georgien und Usbekistan, die für den Transport Konzern aus Polen fuhren und ca. 6 Wochen ab 18. März an der BAB A5 Raststätte Gräfenhausen ein „wilden Streik“ durchführten, auch als Kampf- und Gedenktag oder als Feiertag gefeiert ? Es gibt tatsächlich noch Transport-Unternehmer und Berufskraftfahrer, die glauben, dass der 1. Mai ein Feiertag ist, obwohl es nichts zu feiern gibt. Großes Unverständnis und Staunen ist für ein Gewerkschaftler vorhanden, so dass es sofort Aufklärung bzw. Richtigstellung geben muss. Welcher Bürger hat denn überhaupt Interesse, sich mit der Geschichte der Arbeiterbewegung bzw. den Gewerkschaften auseinanderzusetzen und um die Hintergründe besser zu verstehen? Auf Druck der Großindustrie und der oberen reichen Geschäftswelt in Chicago hatte ein Justizmord am 11.11.1887, den 1. Mai als Gedenk- und Demonstrationstag entstehen lassen. Der deutschen Auswanderer August Spies und 3 weitere aufrechte Arbeiter waren wegen ihres Einsatzes, für eine Verbesserung des Arbeitsalltags, durch den Strang ums Leben gekommen. Der 8 Std.-Tag, die 5 Tage-Woche, 6 Wochen Urlaub, Arbeit,- und Tarifverträge, Betriebsräte, Kranken,- Rentenversicherung und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall usw. .. , sind für alle heute eine Selbstverständlichkeit geworden. Allerdings, dass grade genannte, ist nur durch Solidarität und Mut der Arbeiter von ~ 1848 - ~ 1972 entstanden und durchgesetzt worden. Demnach müssten alle selbstfahrenden Transport-Unternehmer im Verband und alle Berufskraftfahrer in einer Gewerkschaft organisiert sein, weil viele sehr oft den 15 Std.-Tag, die 6 Tage-Woche, nur 5 Wochen Urlaub, schlechte Frachtpreise oder keine Arbeit,- und Tarifverträge oder keine Betriebsräte usw.... haben. Bei „Uns“ im gewerblichen Güterkraftverkehr, herrschen bei Transport-Unternehmen und Berufskraftfahrern noch Zustände, wie bei der Wende vom 18. - 19. Jahrhundert. Wie schlecht muss es „Uns“ denn noch gehen, bevor Wir endlich wach werden ? Deshalb sollten Wir den 1. Mai, nicht nur gedenken, sondern diesen Historischen Tag des Arbeiters, als Protest- bzw. Demonstrationstag begehen und gemeinsam einen Verein gründen. Geschichte: Mehrere Arbeiter hatten 1887 am 1. und 2. Mai eine Protest-Veranstaltung in Chicago organisiert und ca.40.000 waren dem Aufruf gefolgt, der in einem Streik endete, um ihre sehr schlechte wirtschaftliche und berufliche Lage zu verbessern. Am 3. Mai kommt es zu Schlägereien mit Streikbrechern, wobei von der Polizei, zwei Arbeiter erschossen wurden.  Deshalb fand am 4. Mai eine Kundgebung statt, wo u.a. August Spies als erster Redner auftrat. Eine plötzliche Explosion, tötete ein Polizist.  Die Polizei schießt darauf wild um sich, wobei sechs Polizisten  und etliche Arbeiter getötet wurden. Am 5.Mai wurde August Spies und sechs Arbeiterredner verhaftet.  Der Prozess begann am 26. Juni und am 9. Okt. wurden sie verurteilt durch den Strang.  Gnadenappelle u. Petitionen aus aller Welt trafen ein u.a. von August Bebel und Karl Liebknecht. Das Innenministerium von Preußen meldete eine noch nie dagewesen Massenbewegung zu Gunsten der Verurteilten und 60.000 Bürger in Chicago gaben ein Gnadengesuch ab. Darauf wurde zwei Verurteilten die Todesstrafe erlassen und ein Arbeiter erschoss sich in seiner Zelle. Am 11.11.1887 wurde die Hinrichtung vollzogen. Die letzten Worte, von August Spies waren: „Die Zeit wird kommen, da unser Schweigen im Grabe, mächtiger sein wird als unser Reden“.  Darauf beschlossen die Amerikanischen Gewerkschaften in St. Louis im Dezember 1888 wegen dem Chicagoer Justizmord, den 1. Mai als Kampf- und Gedenktag zu begehen. In Europa wurde in Paris am 14.07.1889, die „II Internationale“  der Arbeiterbewegung veranstaltet und es wurde u.a. beschlossen, dass der 1. Mai als Kampf- u. Gedenktag für die ganze Welt für den Chicagoer Aufstand und deren Opfer eine Gültigkeit  haben soll. Am 1. Mai 1890 begangen Hunderttausende organisierte Arbeiter in aller Welt, sowie in vielen deutschen Städten, diesen Gedenktag. Sie legten ihre Arbeit nieder, gedachten des Chicago Aufstandes und demonstrierten für die Einführung vom 8 Std.-Tag.  Die Arbeitgeber sperrten darauf Tausende Arbeiter aus den Betrieben aus. Die Gewerkschaften brachte es, wegen der Unterstützungsgelder, an den Rand des Ruins. Die Arbeitgeber gründeten, auf Grund des 1. Mai, ihre ersten eignen Verbände. Später wurde der 1. Mai 1933  im 3 Reich zum Tag der Nationalen Arbeit  missbraucht als Feiertag eingeführt bzw. diktiert, obwohl es nichts zu feiern gab, bei damals über  6 Mio. Arbeitslose in der Bevölkerung. Am darauffolgenden Tag am 2. Mai wurden viele Gewerkschaftler verhaftet. Die Gewerkschaften und die Parteien wurden verboten und die Pressefreiheit aufgehoben. Am 1. Mai 2023 muss bei viele Mio. armen Bürger in der EU auch aufgerufen werden, um für  ein besseres Leben zu kämpfen,  denn wer nicht in solidarischen Gedanken daran teilnimmt, duldet oder ignoriert diese erschreckende Zahl der armen Menschen, die trotz Arbeit unterhalb vom Existenzminimum leben müssen. Unsere Vorkämpfer in den USA, haben auch in Europa viel bewirkt, und in der gesamten Welt Achtung und Respekt verdient, in Gedanken, Worten u. Werken. Diese damalige große Solidarität der vielen Arbeiter, sollte „Uns“ ein Vorbild sein !  Die insgesamt ca. 6  Mio. Berufskraftfahrer in der EU, die ihr Geld mit dem Dienst am Lenkrad durch Leidenschaft – die Leiden schafft – verdienen, geht es demnach noch sehr gut und es ist für mich unverständlich, warum so wenig in der Gewerkschaft organisiert sind. In den Anfängen der deutschen Arbeiterbewegung bzw. den Arbeiterbildungsvereinen,  wurde  das Motto „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ in den Vordergrund gestellt bzw. auf die Fahnen geschrieben. Das sollte heute für alle Transport-Unternehmen und Berufskraftfahrer in der EU heute 3 x L =  „Leben, Lobby, Lohn“ bedeuten ! Leben mit der Familie, Lobby in der Öffentlichkeit,  Lohn für die hohe Leistung. Alle leidenschaftlichen Berufskraftfahrer in der EU, wissen um die Stärke der Solidarität und müssten in Gemeinschaft mit Transport-Unternehmern in der EU am 1. Mai ein Kampftag begehen. Wir Berufskraftfahrer und Transport-Unternehmer, die sich im ruinösen Wettbewerb befinden und denen es auch noch schlecht geht, was Arbeit, Freizeit und Verdienst betrifft, sollten immer daran denken, was unsere Vorkämpfer erleiden mussten, und die vielen Toten der Gewerkschaftsbewegung gedenken. Hier müssen auch die Berufskraftfahrer und Transport-Unternehmer mit eingebunden sein, die auf der Straße ihr Leben lassen mussten. Gedenke am 1. Mai der Gemeinschaft : ................................denn allein bist du ein Nichts!  In Dankbarkeit derer, die für das Gerechte ihr Leben lassen mussten.

Geschlossene Stationen, abgewiesene Patienten und Pflegekräfte am Limit: Das RTL-Investigativteam um Günter Wallraff zeigt dramatische Missstände in deutschen Kliniken.

EINE KRITIK

von Julia Wolfer

Diese Kritik stellt die Sicht von Julia Wolfer dar. Informieren Sie sich, wie unsere Redaktion mit Meinungen in Texten umgeht.

Spätestens seit der Corona-Pandemie ist es offenkundig: Das deutsche Gesundheitssystem ist krank. Es fehlt an Pflegekräften und Ärzten. Notfallaufnahmen sind heillos überfüllt, auf den Stationen gibt es zu wenige Betten. Das Personal ist am Limit und die Kliniken sind es auch.

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Insofern hat das Investigativ-Team um Günter Wallraff im jüngsten Teil der RTL-Reportagereihe "Team Wallraff: Reporter Undercover" nichts Neues präsentiert. Dafür aber viele dramatische Einzelgeschichten, die den Notstand in deutschen Kliniken eindrücklich illustrieren.

Drei Kliniken hat das "Team Wallraff" für die Reportage in Augenschein genommen. Getarnt als Pflegepraktikantinnen versuchen drei Reporterinnen herauszufinden, wie sich der Spardruck und der Fachkräftemangel auf den Klinikalltag auswirken. Wie gut wird man als Patient oder Patientin in deutschen Krankenhäusern tatsächlich behandelt?

Mutter mit krankem Kind in Notaufnahme abgewiesen

Manchmal einfach gar nicht, wie sich gleich zu Beginn der Sendung zeigt. Ein kleiner Junge leidet seit drei Wochen an Durchfall. Der Kinderarzt schickt die Mutter mit ihrem kranken Kind in die Notaufnahme, doch in der Asklepios-Kinderklinik in St. Augustin, Nordrhein-Westfalen, werden sie abgewiesen.

Den Grund erklären die Pfleger der als Pflegepraktikantin getarnten Undercover-Reporterin: Der Junge hat keine Überweisung vom Kinderarzt und müsste daher über einen sogenannten Notfall-Schein abgerechnet werden. Für einen Patienten mit Notfall-Schein erhält die Klinik 18 Euro. Allein die Entzündungswerte im Blut des Jungen zu bestimmen, würde 20 Euro kosten - für die Klinik ein Minusgeschäft.

InterviewKrankenhausreform

Gesundheitsminister Laumann: Pläne für Lauterbachs Radikalreform sind vom Tisch

26. März 2023 von Thomas Pillgruber

Gespart werden muss hier offenbar an allen Ecken und Enden. Vor allem am Personal, und damit zwangsläufig auch an der Einhaltung von grundlegenden Regeln, für die dann einfach keine Zeit bleibt.

Zwei Kinder mit Verdacht auf eine Infektion mit dem RS-Virus werden zusammen auf ein Zimmer gelegt. Ob tatsächlich beide Kinder an dem hochinfektiösen und potenziell tödlichen Erreger erkrankt sind, kann zu dieser Zeit nicht festgestellt werden – im klinikeigenen Labor arbeitet um diese Zeit längst niemand mehr.

Sollte nur eines der beiden Kinder tatsächlich an RSV erkrankt sein, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es am nächsten Morgen beide sind.

Freie Krankenhaus-Betten sind rar

Auch im "St. Vincenz"-Krankenhaus im hessischen Limburg sind die Zustände dramatisch. 28.000 Patientinnen und Patienten werden in der gemeinnützigen Einrichtung jährlich behandelt. Als eine Undercover-Reporterin ihren ersten Tag als Pflegepraktikantin auf einer Station antreten will, ist diese geschlossen – aus Personalmangel.

Die Personaldecke der Station ist so knapp kalkuliert, dass der Krankheitsausfall einer Pflegekraft den Betrieb unmöglich macht. Nach Auskunft der Angestellten keine Seltenheit: Stationen müssten immer wieder geschlossen, die Patienten auf andere Stationen verlegt werden – wenn es denn genug Betten gibt. Wenn nicht, müssen sie vorzeitig entlassen werden.

Kurz darauf erlebt die Reporterin, wie einer jungen Unfallpatientin nahe gelgt wird, die Klinik entgegen ärtzlichen Rats zu verlassen - dabei sollten Unfallpatienten zur Beobachtung 24 Stunden im Krankenhaus bleiben, denn nach Unfällen können auch später noch Komplikationen wie innere Blutungen auftreten.

Auf ihrem Entlassungsschein wird später stehen, die Klinik habe sie auf eigenen Wunsch entlassen. Jeder Patient, der nicht aufgenommen wird, ist ein Patient weniger, der ein Krankenhausbett belegt - und das ist gut, denn freie Betten sind rar.

Andere Patienten müssen hingegen mit Schmerzen tagelang in ihren Betten ausharren, weil ihre Operationen immer wieder verschoben werden. Die OP-Säle stehen zwar leer, doch es gibt zu wenige Ärzte, um alle Operationen zeitnah durchzuführen. Eine Pflegefachkraft schreibt erfundene Vitalwerte in die Patientenakten, weil die Zeit nicht ausreicht, alle 30 Minuten Puls, Blutdruck und Temperatur zu messen.

Sind ausländische Fachkräfte die Lösung?

All diese Beispiele verdeutlichen einmal mehr, wie Kostendruck und Personalnot in Kliniken die Gesundheit der Patientinnen und Patienten und der Pflegekräfte gefährdet. Dabei ist jedoch nicht nur Geld, das fehlt. Es mangelt auch an Pflegekräften, die bereit sind, unter solch widrigen Bedingungen zu arbeiten.

Schon heute fehlen in Deutschland 200.000 Pflegekräfte. Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln wird die Zahl in den nächsten zwölf Jahren auf eine halbe Million steigen.

Fachkräfte aus dem Ausland verheißen die Lösung für das Problem. Die Asklepios-Klinik in Hamburg begegnet dem massiven Pflegekräftemangel in Deutschland mit Integrationsprogrammen für ausländischer Fachkräfte.

208.000 Pflegerinnen und Pfleger wurden von dem Klinikkonzern bereits aus dem Ausland rekrutiert. Was gut klingt – doch die Realität sieht anders aus, wie die Recherchen des "Team Wallraffs" zeigen.

Als Pflegepraktikantin getarnt, schleust sich eine Undercover-Reporterin in der Ausbildungsstation des Klinikums ein. Dort arbeiten viele ausländische Pflegekräfte, die unter Anleitung examinierter Fachkräfte auf die sogenannte Anerkennungsprüfung und damit auf den Klinikalltag in Deutschland vorbereitet werden sollen. Die Reporterin beobachtet jedoch mehrfach, wie die ausländischen Fachkräfte auf sich allein gestellt und mitunter überfordert sind.

Zwar sind Deutschkenntnisse eine Voraussetzung für die Arbeit, doch diese seien häufig "nur auf dem Papier vorhanden", wie es eine Pflegerin ausdrückt. Die Sprach- und Verständigungsschwierigkeiten führen zu Situationen, die die Gesundheit der Patienten und der Pflegekräfte gefährden.

So beobachtet die Reporterin einmal, wie eine Pflegekraft das Zimmer eines hoch ansteckende Patienten ohne Schutzkleidung, Handschuhe und Maske betritt und die hochinfektiöse Abfälle nicht wie vorgeschrieben im Quarantäne-Zimmer, sondern auf der Station entsorgen will. Die getarnte Reporterin kann die Kollegin gerade noch rechtzeitig auf den fatalen Fehler hinweisen.

Ein Pfleger entdeckt ein falsch angemischtes Medikament auf dem Tablett einer Kollegin: In zu hoher Konzentration verabreicht, hätte das Medikament die Nieren des Patienten schädigen können.

Lauterbach: "Die Verhältnisse sind unhaltbar"

Alle Klinikbetreiber wurden mit den Recherchen des Investigativ-Teams vor Ausstrahlung konfrontiert. Sie bestreiten den Vorwurf, an Personal und Qualität zugunsten von Gewinnmaximierung zu sparen. Ihre Angaben zu Personalbesetzungen, Regelungen zu Bettenbelegung oder Hygienestandards entsprechen nicht den Eindrücken, die die Reporter während ihrer Zeit als Pflegepraktikantinnen sammeln mussten.

Und was sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Szenen wie diesen? Er wolle die Missstände im deutschen Gesundheitswesen nicht kleinreden, sagt Lauterbach im Interview mit Günter Wallraff. "Die Verhältnisse sind unhaltbar."

Das Gesundheitswesen "müsse raus aus der Kommerzialisierung", es bedürfe dringend einer Reform. Pläne dafür hat Lauterbach bereits vorgelegt, sie sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Das sei sein wichtigstes Ziel in dieser Legislaturperiode, sagt Lauterbach. Man kann nur hoffen, dass er es bald erreicht. 

Henry Joelifier

Vorsitz 60 Plus

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steht zu den Hauptzielen.

Henrys Ziele und die Ziele der AG 60plus sind unter anderem die Sicherung einer angemessenen Rente und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung für ältere Menschen. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich auch für eine bessere Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben ein und unterstützt Initiativen, die sich für ein barrierefreies Umfeld einsetzen. SPD 60plus organisiert regelmäßig Veranstaltungen und Treffen für ihre Mitglieder, um sich auszutauschen und politische Strategien zu diskutieren. Die Arbeitsgemeinschaft ist auch in die politische Arbeit der SPD auf Bundesebene eingebunden und arbeitet eng mit anderen Arbeitsgemeinschaften innerhalb der Partei zusammen.

Das ist sehr gut und zeigt, dass die SPD mit der AG 60plus sich aktiv für die Interessen älterer Menschen einsetzt und sich für eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft einsetzt. Ich wünsche Henry und uns, mit der SPD AG 60plus viel Erfolg bei der Arbeit und hoffe, dass wir weiterhin positive Auswirkungen auf das Leben älterer Menschen im Osnabrücker Raum haben werden. 

Jörg im April 2023

www.60plus-osnabruecker-land.de